Hintergrund sind geplante Änderungen beim europäischen Emissionsrechtehandelssystem (ETS), das die Grundlage für die Transformation der saarländischen Stahlindustrie hin zu CO²-reduziertem Stahl ist.
Lars Desgranges, 1. Bevollmächtigter der IG Metall Völklingen, dazu: “Seit zehn Jahren führen wir als IG Metall unsere Kampagne “Stahl ist Zukunft“. Inzwischen sind wir in der vierten Phase dieser Kampagne angekommen. In Phase eins mussten wir zunächst Land, Leute und vor allem die Politik überzeugen, dass Stahl in Deutschland und Europa systemrelevant ist, wenn man den Industriestandort Deutschland mit funktionierenden Lieferketten erhalten möchte. In der zweiten Phase mussten wir die Stahlkonzerne überzeugen, dass beide Standorte in Dillingen und Völklingen transformiert werden müssen und dass Transformation auch eine soziale Komponente haben und der Erhalt von Arbeitsplätzen an der Saar im Mittelpunkt stehen muss. In der dritten Phase ab 2023 kämpften wir ebenfalls mit tausenden Metallerinnen und Metallern auf den Straßen für einen Förderbescheid, damit der Umbau der Stahlindustrie auch finanziell gestemmt werden kann.
Und nun geht es darum, dass alle diese Schritte der letzten zehn Jahre nicht ins Leere laufen, da die europäische Politik den Emissionsrechtehandel, der seit 2005 unser Handeln mitbestimmt, nun abschwächen, aufschieben oder sogar rückabwickeln möchte. Dies würde die Transformation der saarländischen Stahlindustrie und damit auch das Vertrauen in die Verlässlichkeit von Politik für immer zerstören.“
Die Herausforderungen der Stahlindustrie bleiben riesig und der ETS-Handel ist hier auch nur die Spitze des Eisbergs.
Deswegen kämpfen und demonstrieren wir als IG Metall heute nicht nur an der Saar, sondern auch vor dem Bundeswirtschaftsministerium in Berlin.
„Neben dem ETS-Handel geht es zudem auch um wettbewerbsfähige Energiepreise. Es muss Schluss sein mit Dumpingstahl in Europa, und wir brauchen Local-Content-Maßnahmen für in Europa erzeugten Stahl. Dadurch wird unsere Stahlindustrie stabilisiert, und wir werden auch die Resilienz unserer Wirtschaft in Europa sichern und ausbauen können,“ so Desgranges.
Die IG Metall dankt allen Unterstützern, die sich dem Protest angeschlossen haben, insbesondere allen Stahlbeschäftigten, allen Unterstützern aus den DGB-Gewerkschaften, den politischen Unterstützern aus Land und Bund sowie unseren Gastrednern: Stephan Ahr (KBR-Vorsitzender SHS), Michael Becker (KBR-Vorsitzender Dillinger), Anke Rehlinger (Ministerpräsidentin des Saarlandes), Stephan Toscani (CDU-Vorsitzender des Saarlandes), Timo Ahr (stellv. DGB-Regionsvorsitzender), Rainer Callmund (Fußballfunktionär und Medienpersönlichkeit) und unserer Jugend, stellvertretend Fabio Lo Giudice (Vorsitzender Ortsjugendausschuss).
